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#ÖVP

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Queere Tiere sind häufiger als gedacht
derstandard.at/story/300000026

Die dämliche Floskel "wider der Natur" war schon immer grundfalsch. 🤷

Was würden die Konservativen sagen, wenn man ihnen vorschreiben würde, welche Frauen sie an den Herd schicken dürfen und welche nicht? 😉

#queer #Freiheit #Liebe #LGBTIQ #ÖVP #FPÖ #Nazis #Homophobie 🏳️‍🌈

DER STANDARD · Queere Tiere sind häufiger als gedachtDie Natur kennt keine Normen: Sexualität und Geschlecht sind bei Tieren, Pflanzen und Pilzen vielfältig, wie ein neues Sachbuch zeigt

#KHG ist endlich rechtskräftig verurteilt!

Unter seiner Ägide wurden 60.000 #Wohnungen aus den Besitz der Österreicher an einen #Konzern verkauft ..

.. um ~ 16.000 Euro je #Wohnung!

Über den Daumen geschätzt, wären diese Wohnungen heute locker 6 Mrd. Euro wert (mit viiiiel Spielraum nach oben)

Ohne ihn und die damalige #ÖVP-#FPÖ Regierung gäbe es also neben dem #Immobilienbesitz zusätzlich 16 Jahre #Mieteinnahmen für den Bund, plus sinnvolle #Konjunkturimpulse zur Renovierung von #Eigentum.

Der entstandene #Schaden ist *wesentlich* höher als die nachgewiesenen Millionenen, die #Grasser, #Meischberger und #Hochegger abzweigen wollten.

Die ausgefasste #Strafe ist wesentlich zu gering!

#Lärmbelastung, "#IGLärm"

Nun überrascht mich die #ÖVP-#Tirol wirklich mal:
Das #ImmissionsschutzgesetzesLuft (#IGL) soll lt. Landeshauptmann #AntonMattle um #Lärm erweitert werden.

Um den #Transit über den #Brenner einzudämmen.
Im Hintergrund (in der #Wirtschaftskammer) wird wohl schon geschrien "ABER DIE WIRTSCHAFT!!!".

Mal sehen ob auf Worte auch Taten folgen. 🤔

"#Mattle will IG-Luft um „IG-Lärm“ erweitern"
tirol.orf.at/stories/3297876/

ORF.at · Landtag: Mattle will IG-Luft um „IG-Lärm“ erweiternBy ORF.at

#Österreich stoppt #Familiennachzug

Die neue Re­gie­rung will den Fa­mi­li­ennach­zug von Asyl­be­rech­tig­ten umgehend ein­stel­len. Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­o­nen sehen keine recht­li­che Grund­la­ge dafür

Aus Wien #FlorianBayer

Die österreichische Dreierkoalition aus #ÖVP, #SPÖ und #Neos ist noch keine zwei Tage im Amt, lässt aber bereits mit einem umstrittenen Vorhaben aufhorchen
taz.de/!6070326

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Neue Regierung in Österreich: Österreich stoppt FamiliennachzugDie neue Regierung will den Familiennachzug von Asylberechtigten umgehend einstellen. Menschenrechtsorganisationen sehen keine rechtliche Grundlage.

Far right gets shut out as Austrian government forms.

Austria’s conservative Peoples’ Party (ÖVP), center-left Social Democrats (SPÖ) and liberal Neos have reached a coalition agreement after five months of political deadlock.

The negotiations followed failed attempts by FPÖ chief Herbert Kickl to form a government due to policy differences with the ÖVP.

mediafaro.org/article/20250227

POLITICO · Far right gets shut out as Austrian government formsBy Chris Lunday

Kom­men­tar von #FlorianBayer zur ge­schei­ter­ten #Rechtskoalition in Wien

Atem­pau­se für #Österreich

Vordergründig ist es ein Grund zur Erleichterung: Die Verhandlungen zwischen #FPÖ und #ÖVP sind krachend gescheitert. FPÖ-Chef Herbert Kickl hat den Regierungsbildungsauftrag beim Bundespräsidenten zurückgelegt. Damit bleibt Österreich ein Kippen Richtung Orbán-Ungarn zumindest #vorläufig erspart.
taz.de/!6069269

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Regierungskrise in Wien: Atempause für ÖsterreichNach dem Platzen der Koalitionsverhandlungen bleibt Österreich vorerst eine Rechtsregierung wie in Ungarn erspart. Für eine Entwarnung ist es trotzdem zu früh.

Bin erleichtert, dass die Koalitionsverhandlungen in Österreich 🇦🇹🇪🇺 zwischen der austrofaschistischen „Volkskanzler“-#FPÖ und der #ÖVP platzten. Die Konservativen wollten den Rechtsdualisten u.a. nicht auch noch das Innenministerium überlassen.

Hoffe nun auf neue Koalitionsgespräche der demokr. Parteien. M.E. sollten Demokratinnen & Demokraten gar nicht für Parlamente kandidieren, wenn sie nicht bereit sind, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. Auch in 🇩🇪🇪🇺. spiegel.de/ausland/oesterreich

DER SPIEGEL · Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP: Kickl scheitert mit Regierungsbildung in ÖsterreichBy DER SPIEGEL

Kommentar zu Österreich: Am maximalen Machtanspruch gescheitert

Österreichs Koalitionsgespräche sind gescheitert, weil die FPÖ von ihren Forderungen kaum abgerückt ist, meint Oliver Soos. Bei der ÖVP gab es nur einen Rest-Anstand - keine Brandmauer. Eine Warnung für Deutschland?

➡️ tagesschau.de/kommentar/oester

tagesschau.de · Kommentar zu Österreich: Am maximalen Machtanspruch gescheitertBy Oliver Soos