Waren die KoalitionärInnen eigentlich wie ein gewisser Milliardär auf Droge, als sie das in den Koalitionsvertrag geschrieben haben?! Musste man da irgendeinen CSU-Hinterwäldler zufriedenstellen? 
»Wir errichten eine Nationale Hyperloop Referenzstrecke.« (Zeile 2553 auf Seite 79 bzw. 81) https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag_2025.pdf
https://www.europesays.com/de/20699/ Echter Aufbruch ist das nicht – Deutschlandfunk #Deutschland #Entertainment #Germany #Koalition #Music #Musik #Unterhaltung #Wirtschaft
#Verkehrswende #Klimawandel #GroKo #SPD #CDU #CSU #Merz #Klingbeil #Blackrot #Koalition #Deutschland #Deutschlandticket #Pendlerpauschale #deutschebahn #Autokorrektur #VCD
Echt jetzt?
Pendlerpauschale rauf?
Flugverkehrsteuer runter?
Preis für Deutschlandticket ab 2029 rauf?
Ist Euch da nix besseres eingefallen?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsvertrag-schwarz-rot-100.html
Mit der Bahn kostet die einfache Fahrt von Köln nach London mindestens 100€. Der günstigste Flug auf der selben Strecke ist für 19€ zu haben. Das ist viel zu billig. Das klimagünstigere Verkehrsmittel sollte am wenigsten kosten. #koalition #klimaschutz #klimakrise
Neue #Koalition will Umweltschutz zugunsten der kommerziellen Interessen der #Landwirtschaft zurückdrängen: Agrardiesel, laxeres Düngerecht, weniger Klagerechte für Umweltorganisationen, praktisch Aufhebung der EU-Entwaldungsverordnung für deutsche Forstwirte https://taz.de/Koalitionsvertrag-von-Union-und-SPD/!6081312/ #Klima
Meine einzige Hoffnung ist #SaskiaEsken. @eskensaskia
Ansonsten: Grusel
Wer wird wohl Außenminister? (Muss ich sicher nicht gendern.)
Spricht da einer Englisch?
Koalitionsvertrag: Darauf haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt
Der Koalitionsvertrag steht: Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD haben sich geeinigt und wollen künftig gemeinsam regieren. Was sie vorhaben, haben sie auf mehr als 140 Seiten festgehalten. Hier der Vertrag zum Nachlesen.
Angela Merkel wird neue Digitalministerin
Mit dieser Personalentscheidung hatte niemand gerechnet. Die Altbundeskanzlerin hat grosse Pläne für die Digitalisierung in Deutschland.
#April #Merkel #Koalition #Digitales #Neuland #Linux
https://gnulinux.ch/angela-merkel-wird-neue-digitalministerin
Justitia? Fuck Justitia!
Soweit bereits bekannt werden im Koalitionsvertrag viele europa- und verfassungsrechtswidrige Abmachungen stehen. In den USA sehen wir, wie eine Demokratie stehend fällt, wenn die […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/justitia-fuck-justitia/
#demokratie #Europa #Justitia #koalition #spd
Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen:
https://weact.campact.de/petitions/spd-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit?source=web-share-api-button&utm_medium=recommendation&utm_source=web_share_api&share=9aaa04d1-aa05-4ad0-b26e-f60e48c97569
Keine #Koalition ohne
#Informationsfreiheit!
Die #CDU / #CSU plant einen massiven Angriff auf die Informationsrechte der Bürgerinnen und Bürger: Das #Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) soll abgeschafft und das #Umweltinformationsgesetz ( #UIG ) erheblich beschnitten werden. Diese Vorhaben bedrohen die #Transparenz staatlichen Handelns und untergraben demokratische Kontrollmechanismen. Fordern Sie jetzt mit uns die #SPD dazu auf, diesen Angriff zu stoppen!
Koalition ringt
Union, SPD verhandeln
Einigkeit gesucht
#Koalition #Deutschland #Politik
28. März 2025
„Schneller als Trump?“ – Merz will Entwicklungshilfe halbieren und Ministerium abwickeln
Exklusiv von @ThomasKrumenacker bei @riffreporter : CDU und CSU planen das Ressort als eigenständiges Ministerium abzuschaffen und in das Auswärtige Amt einzugliedern. Die SPD leistet Widerstand gegen die Pläne
https://www.riffreporter.de/de/international/entwicklungshilfe-ministerium-merz-cdu-umstrukturierung #Merz #Entwicklungshilfe #BMZ #Koalition
Zwei Dinge sind mir in den letzten Tagen aufgefallen.
1.) Wie schnell sich demokratische Parteien einigen können, wenn die #FDP nicht mit im Boot sitzt.
2.) Die #noafd fand nachrichtentechnisch nicht statt, es ging ja auch kaum um #Migration.
Wieder ein guter Tag, um konkrete Schritte Richtung ##Mobilitätswende / #Verkehrswende von den Verhandlern der möglichen neuen #Koalition aus #CDU, #CSU und #SPD einzufordern.
Fragt uns doch mal anstatt die selbstverliebten und nur mit viel Geld ausgestatten Hinterzimmer-#Lobby|isten.
P.S.: Noch mehr Milliarden fürs Elektroauto löst kein Verkehrsproblem. Haben die vergangenen 10 Jahre gezeigt. Ehrlich!
Euch ist euch doch auch aufgefallen, dass - seit dem die FDP NICHT an Verhandlungen hinter verschlossenen Türen teilnimmt - keine Informationen vorab durchsickern.
Ich mein ja nur, nech. Zwinkizwonki.
zum mitklatschen:
Wir
habenkeine #Migrationskrise!
Wirhabeneineextremdringende #Klimakatastrophe!
Und #Kernfusion ist sowieso für beides keine Lösung.
Ich fasse also zusammen: Die Grünen sollen jetzt Mehrheitsbeschaffer für Merz spielen, für Dinge die sie selbst jahrelang gefordert haben und die #Merz jahrelang als dummes, linkes Zeug, nur aus machtpolitischen Gründen, abgetan hat. So ja?
Die Lösung ist ja nicht schwierig: Die Grünen stimmen zu. Dafür entschuldigt sich Merz öffentlich für sein dummes, rechtes Zeug der letzten Monate und er erklärt, dass es nur politische Hütchenspielerein waren.
Und es zeigt, dass es keine rechtsradikale Partei in der Regierung braucht, um wichtige und richtige Schritte bei der Migrationspolitik zu setzen. SO geht entzaubern der Demokratie-, Europa- und Menschenfeinde - sofern es jetzt auch konsequent umgesetzt wird.
