Wer mit #Palantir kooperiert, hat die #FDGO bereits verlassen und ist auf der Seite von #Trump. #PolizeiProblem
Wer mit #Palantir kooperiert, hat die #FDGO bereits verlassen und ist auf der Seite von #Trump. #PolizeiProblem
@moskitokoenig @Schrecke @katharinakoenig Ja, also der #WDR hat offensichtlich seine #Verfassungstreue und #Programmgrundsätze abgeschafft.
Und ja, #Merz und andere #Schundenbremse-Fetischisten wissen ganz genau dass nur #Neonazis wie die #NSAfD von deren #AntisozialerKackshice profitiert!
Es gab keinen Grund für die #Schuldenbremse und das einzige was diese getan hat ist die #Situation zu verschärfen, durch #Investitionsstau der umgehend beseitigt werden muss, nicht.nur der #Generationengerechtigkeit wegen sondern dem #SozialenFrieden und dem #Fortbestand der #Bundesrepublik, dem #Grundgesetz und der #FDGO wegen.
Und weil die #Schuldrembremse der #FDGO und den #Staatsziel|en (die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes) zuwiderläuft gehört diese ersatzlos gestrichen da durch das #Parlament und dessen #Haushaltskompetenz notwendige #Kontrolle besteht!
@Nachtflug Die Positionen der #NSAfD sind mit den #Programmgrundsätzen und der #FDGO sowie #Grundgesetz unvereinbar.
Wer #Rassismus und #Faschismus normalisiert hat soch faktisch vom "System" abgemeldet und sollte woe #Lübcke einst sage doch bitte gehen!
Wenn überhaupt haben all jene #Beitragszahler*innen die keine deutsche #Staatsbürgerschaft haben #Anrecht auf #Sendezeit!
@karl_ist_super weil die meisten "#Normies" einfach nur #TechIlliterate #KonsumOpfer sind, denen alles shiceegal ist.
@Saupreiss #Kriegsdienst mit #Zwangsrekruten ist IMHO mit der #FDGO und dem #Verbot von #Zwangsarbeit und #Todesstrafe unvereinbar!
Entweder muss der #Staat logischerweise #Kriegsdienstpflicht abschaffen und #PolizeiEntwaffnen oder #WaffG & #KWKG streichen!
"Ich bitte nicht um eine Hintertür, ich erwarte die Vordertür!"
Damit ist alles zur #Verfassungsfeindlichkeit von "#Strafverfolgern" wie Europol gesagt!
@endstationrechts nennt sich "gelebte #Verfassungstreue" und sollte garnicht erst zur Debatte stehen!
@davidloewenstein +9001%
Generall sollten wir alle die sich zur #FDGO und den #Menschenrechte|n wie #Grundrechte|n bekennen aifnehmen, nicht nur jene die qua akademischen Titel für die #Chancenkarte qualifizieren!
@DieFurie Ja, die #Feigheit des #Rechtsstaats kotzt mich an!
-;Wenn die kein Bock auf #FDGO haben sollen #NSAfD & Co. gezwungen sein zu gehen!
@why_not allein für die Firderung von #Sanktionen generell sollte ne Expressticket in die JVA Stammheim mit Zwischenstopp Karlsruhe sein!
@hansaplast42 allein für diese #CyberfaschistischeKackshice als Idee gehören Politiker geknastet!
@fuchsiii die #CDU / #CSU - Fraktion hat gefälligst ihr M0wl zu halten wenn es um #TonePolicing geht.
@TwraSun außerdem ist ein "#Drittstaatenverfahren" nicht mit der #FDGO und #Rechtsstaatlichkeit vereinbar!
@mspro und genau DAS muss verhindert werden - MIT ALLEN NOTWENDIGEN MITTELN!
@anneroth nickt zustimmend
Wir haben >30% #Letztwähler und >20% #Neonazis, also >50% die sich von der #FDGO und #Grundgesetz abgemeldet haben...
@noujoum +9001%
#Wenn wir nicht #Menschenrechte und #Menschenwürde durchsetzen, dann können wir's mit dem #Grundgesetz und #FDGO gleich sein lassen und die #Lohnarbeiter*innen werden dann einfach nonverbal durch "Direkte Aktion" das mit der #Umfairteilung und #Steuergerechtigkeit umsetzen...
@peterjelinek #Linnemann hat sich offiziell von der #Rechtsstaatlichkeit und #FDGO abgemeldet.