Der Eilantrag bei Gericht gegen einige Auflagen zur #keineA39 Demo Sonntag war erfolgreich. Also können Menschen Sonntag auch mit Skateboard, Inliner etc. Kommen!
Start 12h Marktplatz #lüneburg über Ostungehung zum Lünerholz.
#VerkehrswendeJetzt!
Der Eilantrag bei Gericht gegen einige Auflagen zur #keineA39 Demo Sonntag war erfolgreich. Also können Menschen Sonntag auch mit Skateboard, Inliner etc. Kommen!
Start 12h Marktplatz #lüneburg über Ostungehung zum Lünerholz.
#VerkehrswendeJetzt!
Mein #rechtsmittel #eilantrag ( als Versammlungsleiterin durfte ich den einreichen) vorm Verwaltungsgericht gegen überzogene Auflagen für die Versammlung ist erfolgreich.
Menschen mit #Inliner, #Skateboard, etc sind willkomen. Verbot aufgehoben. Fortbewegungsmittel auf einer Demo müssen nicht Straßenverkehrszulassungsordnung komform sein. Sofern die Fortbewegungsmittel dem Versammlungszweck entsprechen sind sie zulässig. Hier geht es um eine ökologische soziale #Verkehrswende gegen eine autozentrierte Politik und natürlich gegen den Bau von neuen Autobahnen. #keineA39
Bis Sonntag!
VesammlungsUNfreudliche Versammlungsbehörde #Lüneburg schickt für Demos egal wie groß Bescheide mit mind. 8 Seiten, immer copy paste gleicher Auflagen. Für die demo gegen die Autobahn #keineA39 von Sonntag sogar 17 Seiten mit 15 Auflagen + lange Begründung, sogar mit copy paste Fehler (2 x die gleiche Begründung für unterschiedliche Auflage rein kopiert)
die Auflagen müssen zu Beginn der Demo vorgelesen werden. Verlorene Demozeit, hey!
in Hamburg habe ich für Samstag auch 1 Demo angemeldet (Hbf 14 Uhr #antiatom Fukushima) und 1 Seite Bestätigung, keine Auflagen. solch eine kleine Demo hätte 8 Seiten Bescheid in Lüneburg...
#Versammlungsfreiheit
Wir steigen der Autobahn GmbH in #Lüneburg auf's Dach!
Gemeinsam mit #RobinWood protestierten wir heute für ein Umsteuern in der Verkehrspolitik. Geld für Bahn statt Autobahn!
Erst vor wenigen Tagen wurde die Planfeststellung für den ersten Bauabschnitt der #keineA39 bekanntgegeben.
Inmitten der Klimakrise sollen in Deutschland noch immer neue Autobahnen gebaut werden. Dem stellen wir uns entschlossen entgegen! Wir fordern eine barrierefreie, bezahlbare Mobilität für Alle!