Die Piratenpartei glaubt, sie hätte den Begriff "Achse der Autokratien" erfunden. Warum das Unsinn ist und was wirklich dahintersteckt, erkläre ich hier:
https://schreibeeinfach.org/2025/04/18/die-achse-der-autokratien-warum-sich-die-piratenpartei-nicht-so-wichtig-nehmen-sollte/
#Piratenpartei #Merz #Außenpolitik #EinfacheSprache
#Merz #CDU #konservativ #faulheit #arbeitnehmerrechte #Arbeit
Hier zeigt sich, was der Merz-Konservativismus plant: die Märchenerzählungen der exorbitant hohen Lohnnebenkosten, der Faulheit des Arbeiters, der zu geringen Lebensarbeitszeit, der zu mächtigen Gewerkschaften, der Komfortzone Arbeitsrecht und letztlich der Erosion der Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft soll den Neoliberalismus wiederaufleben lassen und Abbau der sozialen Arbeitsstandards vorantreiben. Das ist trumpesk!
@jwildeboer Eine #SPD in der Regierung, welche eine echte Braundmauer gegen AfD ist und #Merz in Zaum hält, sehe ich auch so. Warum werde ich das Gefühl nicht los, das für die Rechten alles nach Plan läuft?
#Merz #CDU #koalitionsvertrag #Angebotspolitik
Es ist kein unbekanntes Phänomen: Die deutlichen Erkenntnisse von Wirtschaftsweisen (kaputtes Rentensystem) oder auch dem Bundesrechnungshof (Steuerrecht) finden nur dann Berücksichtigung in der Regierungspolitik, wenn sie in das ideologische Grundgerüst der CDU passen. Das ist sehr schade und wird die steuerlich bereits bis zum Mark ausgequetschte Arbeitnehmerschicht nur weiter ins Lager der Populisten treiben.
Es gibt keinen anderen Politiker aus der angeblich politischen Mitte, der so entschieden rechte Politik verharmlost und selber mit einer solchen widerlichen Dreistigkeit fast täglich die absurdesten Lügen in die Öffentlichkeit trägt.
Jens Spahn ist ein Markus Soeder, der anders als Soeder auch noch kühl kalkuliert und dem es egal ist, ob er gemocht wird.
Sein einziges Ziel ist Macht und auf dem Weg dahin ist für ihn alles verhandelbar.
#Merz gräbt mit dieser Entscheidung das Grab der CDU.
Gestern war ich im #Burgtheater in #Wien. 4,5h #Heldenplatz von #Castorf. Wie immer: wortgewaltig, reizüberflutend und laut
Ja, Castorf hat recht: das Schlechte ist nie verschwunden ... aber anstatt zu jammern sollten wir nach vorne blicken und versuchen eine bessere Welt zu schaffen ... 
Unter #Trump, #Merz, #Putin und Castdorf kämpfen die Alten immer wieder alte Kämpfe, anstatt jüngeren Optimisten den Weg frei zu machen.
#Merz #cdu # afd #rechts #rechtsruck #KeinenMilimeterNachRechts
Stattdessen versucht man die AfD, den parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus in Deutschland zu normalisieren und deren Faschismus zu bagatellisieren. Statt der AfD bekämpft man dann "Omas gegen Rechts" oder andere NGOs. Damit macht sich Merz und die CDU immer weniger wählbar für die politische Mitte.
Die #AfD ist eine ganz normale Partei.
Der #Verfassungsschutzbericht wird untern Tisch gekehrt.
Die #Rechtsextremisten ziehen durch #Sachsen.
Lehrer werden bedroht.
Anschläge von #Nazis werden totgeschwiegen.
Alles für #Spahn, #Kretschmer, #Linnemann, #Wadephul und Konsorten VÖLLIG NORMAL!
Was für eine Scheiße, ey!
Bodensee und Rhein als Rinnsal, das Klimathema im Koalitionsvertrag auch (14.04.2025)
Ich kann Friedrich #Merz nur empfehlen, diese Koalition nicht so zu führen, wie er die letzten Verhandlungen geführt hat. Sonst wird diese Koalition scheitern.
Demokratie bedeutet auch zuzuhören und auf sein Gegenüber einzugehen - mit Druck und Ansagen wird er nicht weit kommen.
@murielmuraene leider nein, weil #Bankster #Merz jetzt #BlackRot pushed.
@christianschwaegerl
Laut Staatsanwaltschaft kommen 100Mrd€ pro Jahr durch cumex zurück. Mit #taxtherich auch noch einmal ähnliche summen.
Dazu könnte man mehr russ Oligarchen Villen und Geld einfrieren und verkaufen. Außerdem dürfen die Ausreisen.
Ein Kanzler auf der falschen Seite wird man nur mit Generalstreik+ los.
#regierung #frust
Jetzt will auch noch #Streeck Gesundheitsminister werden. Ich gebe mir ja wirklich allergrößte Mühe, hier nicht ständig rumzunörgeln und nicht zu zynisch zu werden. Aber dieses Kommunikations-Chaos in Berlin geht mir echt auf die Nerven. What's next? Verkündet #Merz morgen, dass er seine Kandidatur nach Rücksprache mit seiner Ehefrau zurückziehen und Außenminister werden will?
@christianschwaegerl :Haben Sie denn an #Merz geschrieben, dass, wenn er jetzt von 90 Euro "„Vollkosten" für das #Deutschlandticket spricht, es angebracht ist, die Vollkosten des Autoverkehrs danebenzulegen und Diskussionen zu führen, sie von den Autofahrer*innen zu verlangen." Er ist von sich aus offenbar noch nicht auf diese Idee gekommen. Also: Mail an friedrich.merz@cducsu.de
Bisschen Miete, bisschen Brotgeld und dann Klappe halten!
Die Berliner Erwerbsloseninitiative BASTA! kommentiert die im Koalitionsvertrag von #Union und #SPD angekündigten Pläne zum #Bürgergeld.....
https://www.akweb.de/politik/bisschen-miete-bisschen-brotgeld-koalitionsvertrag-armut-burgergeld/ via @BastaBerlin @analysekritik
Wenn #Merz jetzt von 90 Euro „Vollkosten" für das #Deutschlandticket spricht, wäre es angebracht, die Vollkosten des Autoverkehrs danebenzulegen und Diskussionen zu führen, sie von den Autofahrer*innen zu verlangen...
